Die gute Nachricht vorweg: Die Steuersätze bleiben stabil in der Gemeinde Rhade. Doch die Haushaltslage wird insgesamt etwas angespannter, der Etat für 2024 weist ein Defizit aus, der Schuldenstand wächst. Trotzdem ist Licht am Ende des Tunnels.
Ein Minus von 870.000 Euro im laufenden Etat, neue Kredite in Höhe von 3,7 Millionen Euro trotz der um fünf Punkte erhöhten Umlage für die acht Mitgliedsgemeinden. Der Selsinger Samtgemeinderat ist alarmiert, denkt über weitere Einschnitte nach.
Der Haushalt für 2024 hat die Ampel-Koalition an ihre Grenzen gebracht. Jetzt ist das Budget im Bundestag beschlossen. Einen Haken dranmachen kann die Ampel aber noch nicht.
Es ist der Höhepunkt eines langen Gezerres um den Bundeshaushalt für das laufende Jahr. Der Haushaltsausschuss beschließt letzte Korrekturen - doch am stark umstrittenen Sparkurs ändert das nichts.
Von Theresa Münch, Andreas Hoenig und Valeria Nickel,
Die Gemeinde Selsingen hat 2024 einiges vor. Viele Pläne sind angeschoben und sollen nun realisiert werden. Natürlich abhängig davon, was der Haushalt hergibt, der erst noch beraten werden muss. Bürgermeister Bernd Schleßelmann gibt einen Überblick.
Landrat Thorsten Krüger mag keine Schwarzmalerei. Zwar musste er dem Finanzausschuss ein - im Vergleich zum ersten Etat-Entwurf - nahezu unverändertes Minus von knapp zehn Millionen Euro präsentieren. Doch Panikmache sei nicht angesagt.
Nach dem Baugebiet in Anderlingen hat die Gemeinde nun auch im Nachbarort Ohrel eine Fläche gefunden, auf der sie ein neues Wohnbaugebiet ausweisen möchte. Bürgermeister Friedhelm Brunckhorst schildert, was die Kommune für 2024 alles plant.
Auch wenn er von Haus aus kein Experte für öffentliche Finanzen ist, hat sich Marcus Itjen in den vergangenen neun Jahren intensiv mit dem Etat der Gemeinde Wurster Nordseeküste befasst. Seine Schlussbilanz fällt verhalten optimistisch aus.
Der Schuldenberg wächst, ein Ende ist nicht abzusehen. Das alarmiert die Finanzpolitiker der Samtgemeinde Selsingen beim Blick auf den Etat-Entwurf für 2024. Sie richten einen Spar-Appell an Politiker in den Fachgremien und wollen Einnahmen erhöhen.
Die Marathonverhandlungen über den Haushalt 2024 haben ein Ende. Die Ampel hat einen Kompromiss bei Sparmaßnahmen und Schuldenbremse gefunden. Aber ob das die Koalition dauerhaft befrieden kann, ist fraglich.
Von Michael Fischer, Theresa Münch, Andreas Hoenig und
Erneut sitzen Scholz, Lindner und Habeck zu Haushaltsberatungen im Kanzleramt zusammen. Oppositionsführer Merz fehlt mittlerweile das Verständnis für die Hängepartie.
Der Haushaltsplan für 2024 und das Investitionsprogramm stehen im Blickpunkt der nächsten Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Breddorf. Die Kommunalpolitiker nehmen das Zahlenwerk in Augenschein. Stattfinden wird die Zusammenkunft am Mittwoch, 13. Dezember, ab 20 Uhr im Heimathaus in Breddorf. (lh)
Der Finanzausschuss der Samtgemeinde Selsingen nimmt den Etat für 2024 unter die Lupe. Die Verwaltung stellt das Zahlenwerk am Dienstag, 19. Dezember, ab 14 Uhr öffentlich im Sitzungszimmer des Rathauses vor. Neben dem Entwurf des Haushaltsplanes steht das Investitionsprogramm bis 2027 zur Debatte.
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil hat die Bundesregierung gleich mehrere Baustellen. Bei der Reparatur des Etats für 2023 gibt es Fortschritte. Der Haushalt 2024 dagegen wird zur Geduldsprobe.
Intern hatte man für den Beschluss über den Haushalt 2024 die Kabinettssitzung am heutigen Mittwoch angepeilt. Doch es gibt noch keine Einigung. Viel Zeit für Gespräche haben die Ampel-Spitzen nicht mehr.
Wo soll gespart werden - oder müssen doch mehr Einnahmen her? Die Ampel-Koalition muss ein Milliardenloch stopfen. Verhandelt wird auf allerhöchster Ebene, ganz tief hinter den Kulissen.
Auf den letzten Metern will die Regierung den Etat für das laufende Jahr reparieren. Im Bundestag gibt es einen Schlagabtausch - über die Pläne für 2024. Die Grundfrage: Sparen oder Schuldenmachen?
Der Kanzler räumt ein Haushaltsproblem ein. Eine Lösung präsentiert er nicht - kündigt aber das Ende der Energiepreisbremsen an. Der Oppositionschef schmettert ihm entgegen: „Sie können es nicht“.
Die Haushälter im Bundestag müssen nachsitzen. Erst kommende Woche wollen sie den Etat für 2024 absegnen. Vieles wurde trotzdem schon beschlossen. Die Opposition hat damit ein Problem.
Für einen haushaltspolitischen Kurswechsel soll der Bundesetat 2024 erst der Anfang sein. Denn in der Ferne warten Eisberge, warnt der Finanzminister. Aber erst mal warten noch Brocken auf die Koalition.
Die Gemeinde Rhade will 2023 weiter investieren. Allerdings wird sie dies fast komplett über Kredite finanzieren müssen. So sind im Etat 460.000 Euro neue Schulden eingeplant. Manche der Vorhaben sind bereits erledigt, andere stehen noch aus.
Ostereistedt gehört 2023 weiter zu den Gemeinden, die schuldenfrei sind. Und das trotz einiger Investitionen. Ob jedoch alles realisiert wird, was sich die Kommune für dieses Jahr im Etat vorgenommen hat, bezweifelt Bürgermeisterin Ulrike Ringen.
Der Ostereistedter Gemeinderat kommt am Dienstag, 11. April, um 19 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung im Rockstedter „Haus im Löh“ zusammen. Im Blickpunkt stehen der Etat für 2023 und das Investitionsprogramm. Zudem soll ein Informationsrundgang über die neu gestalteten Friedhöfe in Rockstedt und Ostereistedt geplant werden.
Die Luft wird dünner, was den finanziellen Spielraum der Samtgemeinde Selsingen betrifft. Sie kämpft mit einem Rekord-Defizit. Unter anderem als Folgen von Krieg und Inflation. Doch es gibt auch Kritik an einem 50.000 Euro teuren „Geschenk“.
Der Ostereistedter Gemeinderat befasst sich in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 21. Februar, ab 19 Uhr im Fachwerkhaus mit dem Haushaltsplan für 2023. Auch eine Machbarkeitsstudie zur Nahwärmeversorgung kommt zur Sprache. Hier geht es um eine Umfrage. Zudem soll ein Spielgerät fürs Rockstedter „Haus im Löh“ ausgeschrieben werden.
Finanzielle Sorgen plagen die Gemeinde Sittensen. Trotz historisch hoher Steuereinnahmen weist der Haushaltsentwurf der Kommune ein Defizit von 1,3 Millionen Euro aus.
Die Haushaltslage der Samtgemeinde Sittensen ist nicht so dramatisch wie vor Wochen befürchtet. Damals prognostizierte die Verwaltung ein Defizit von 1,7 Millionen Euro. Im jetzt verabschiedeten Etat klafft nur noch ein 100.000 Euro-Loch.
Einwohner der Gemeinde Selsingen müssen möglicherweise bald tiefer in die Tasche greifen. Die Finanzpolitiker empfehlen, erstmals seit 2010 die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Wie sich das auswirkt, zeigt eine Aufstellung aus dem Rathaus.
Enorm steigende Ausgaben für Kitas und Energie, hohe Kosten für Schulen, Feuerwehren und den Schmutzwasserbereich: Die Samtgemeinde Selsingen geht mit einem Rekord-Defizit in die Etat-Beratungen für 2023. Doch es gibt auch eine gute Nachricht.
Der Rhader Haushaltsplan fällt für 2022 wohl besser aus als erwartet. Dabei profitiert die Gemeinde insbesondere von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Schwierige Zeiten kommen auf die Finanzlage der Samtgemeinde Selsingen zu. Das deutete Bürgermeister Gerhard Kahrs während der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses an. Ob der Haushaltsplan bei der nächsten Sitzung des Gremiums im Januar bereits behandelt werde, sei noch nicht ganz klar.
Die Steuersätze bleiben unverändert in der Gemeinde Rhade. „Wir sind solide finanziert“, sagt Bürgermeister Marco Mohrmann. Zwar wird die Verschuldung im Laufe des Jahres voraussichtlich auf rund 623 000 Euro steigen, doch „wir haben einen ausgeglichenen Haushalt und einen guten Puffer“. Der Rat verabschiedete das Zahlenwerk einstimmig – und auch das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre. Denn die Kommune hat noch einiges vor.
Die Eishockey-Schlachten zwischen den Fischtown Pinguins und den Bietigheim Steelers in der DEL2 sind unvergessen. Immer wieder kreuzten sich die Wege der Top-Mannschaften im Kampf um den Meistertitel, bis die Bremerhavener 2016 in die Deutsche Eishockey-Liga aufstiegen. Ab der kommenden Saison könnten nun weitere Duelle mit den Schwaben hinzukommen. Die Steelers stehen als sportlicher Aufsteiger ins deutsche Oberhaus fest – die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit steht jedoch auf einem ganz anderen Blatt. Denn vor der Spielzeit 2020/21 hatten die Bietigheimer zunächst nicht mal eine Lizenz für die 2. Liga erhalten. Wir blicken voraus, wie die Chancen stehen und wie der mögliche Neuling plant.
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