Bremerhaven

Gremien-Besetzungen: Bündnis Deutschland bleibt weiter außen vor

Die Stadtverordnetenversammlung hat erneut die Kandidaten von Bündnis Deutschland (BD) abgelehnt. Dieses Mal ging es um Posten im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung und im Jugendhilfeausschuss. Eine Sache war aber anders als sonst.

von Jens Gehrke 12. Februar 2024
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Stadtverordnetenversammlung im Fischbahnhof.

Stadtverordnetenversammlung im Fischbahnhof. Foto: Arnd Hartmann

Bündnis Deutschland (BD) versucht weiterhin, seine Kandidaten in die politischen Gremien wählen zu lassen, in denen ihnen laut Wahlergebnis ein Sitz zusteht. Dazu gehören unter anderem das Wahlprüfungsgericht. Bislang lehnte allerdings eine Mehrheit der Stadtverordneten die BD-Kandidaten ab und berief sich auf die Wahlfreiheit, die jeder Stadtverordnete habe.

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